Pfandflaschen sammeln erlaubt?

Man müsste einmal prüfen, ob die Flaschen, sobald sie im städtischen Mülleimer sind, der Stadt gehören. Es könnte sein, dass das so ist. Außerdem werden nach meinem Empfinden Grenzen des Anstands überschritten. Haltet die Armen vom Mülleimer weg! Sonst steht jemand morgen an Euren Restmüllbehältern vorm Haus und wühlt darin nach Flaschen! Die reinste Horrorwelt ist das ja! Ich weise hier auf die so genannte "Leitkultur" hin! Und: Jemand, der in den Untiefen von Mülleimern wühlt, könne (aus Gier) vielleicht auch auf die Idee kommen, in den Untiefen von Briefkästen zu wühlen. Hiermit meine ich die gelben Kästen der Post und auch die privaten Briefkästen. Die Gefahr besteht, dass jemand den nötigen Abstand zu Eigentum verliert. Außerdem ist es widerlich, schlimmer als betteln, weil da oft in Dreck hineingefasst wird.

Das ist schon erlaubt; jedoch handelt es sich hierbei um steuerpflichtige Einnahmen gem § 22 Nr. 3 EStG (Freigrenze 256 €); Aufwendungen können von den Erlösen abgezogen werden…

Entgelt für ein freiwilliges Einsammeln und Verwerten leerer Flaschen (BFH Urteil vom 6.6.1973, I R 203/71, BStBl II 1973, 727)

Je nach Umfang kann es sich sogar um eine gewerbliche Tätigkeit handeln…

Es kommt drauf an wo du die jeweilige Flasche/Dose findest.

Findest du sie auf der Straße ist es eine Fundsache. Fundsachen mit einem Wert unter 10,- müssen nicht gemeldet werden, das heißt, dass du sie behalten kannst. Zudem ist i.d.R. davon auszugehen, dass eine leere Bierflasche nicht verloren wurde, sondern bewusst abgelegt wurde, womit derjenige sein Eigentum abgibt.

Findest du die Flasche jedoch in einem Abfallbehälter und nimmst sie mit ist es Diebstahl, da der Inhalt dieser Behälter dem jeweiligen Aufsteller bzw. Entsorger gehört.

Theoretisch gehören diese dem Käufer. Wenn Du sie aber nicht klaust, sprich, die liegen
einfach rum, dann wird es auch keinen stören wenn du die mitnimmst.

gibt es zu fundsachen ein konkretes Gesetz?

Weg geworfene Pfandflaschen kannst du einsammeln und dafür das Pfand kassieren. Machen viele, besonders arme Leute, um ihre Haushaltskasse ein wenig aufzubessern.

Das Geld liegt auf der Strasse!

Leere Pfandflaschen sind herrenloses Pfandgut.

Da mit Abgabe des Pfanfguts und Auszahlung des Pfandentgeldes der Fund dem Empfangsberechtigten des Eigentümers zugänglich gemacht wurde entfällt eine Meldung an die zuständigen Behörden ab einen Wert von 10 Euro

Pfandflaschen sind Eigentum des Befüllers der Flaschen. Da Pfandflaschen bedruckt sind, kann man den Eigentümer erkennen.

Der Eigentümer dieser Flaschen will mit Pfandbelegung erreichen, dass diese wieder in seine Verfügungsgewalt gelangen. Soll heißen, dass bei Rückgabe der Flaschen das Pfandentgeld zurückgegeben wird.

Hat Jemand eine Ware mit einer Umverpackung erworben die mit Pfand belegt wurde und diese dann achtlos weggeworfen, so wäre anzunehmen, dass dieser davon abgelassen hat, dass von ihm verauslagte Pfandentgeld wieder zurück erhalten zu wollen.

In diesem Fall handelt es somit um herrenloses Pfandgut, welches in unbegrenzter Höhe eingesammelt werden kann.

ACHTUNG:

Ist jedoch der Flaschensammler ein Arbeitslosengeldempfänger, so hat er diesen Verdienst dem Arbeitsamt oder Jobcenter zu melden.

Eine Nichtmeldung der Einkünfte aus herrenloses Pfandgutes ist Sozialversicherungsbetrug.

Bei regelmäßig betriebener Einsammlung von herrenlosem Pfandgut wäre eine Beratung durch einen Steuerberater sinnvoll.

Pfandflaschen sind Eigentum des Befüllers der Flaschen. Da Pfandflaschen bedruckt sind, kann man den Eigentümer erkennen.

Das kann man leider nicht verallgemeinern, es hängt von der Art der Flasche ab. Denn bei Mehrwegflaschen ist der Eigentümer nur bei Individualflaschen zu erkennen, da diese i.d.R. den Markennamen oder -logo in die Flasche eingeprägt haben.

Bei Norm- bzw. Einheitsflaschen verhält es sich anders. Denn da diese Flaschen von verschiedenen Abfüllern verwendet werden und jeder nur sein eigenes Etiekett drauf klebt, ist hier der Inverkehrbringer, und somit ursprünglicher Eigentümer, nicht mehr zu bestimmen. Aus streng juristischer Sicht existiert gar kein Pfand auf diese Art von Flaschen, sondern der Pfandpreis ist hier eigentlich ein Kaufbetrag für die Verpackung. (BGH, 09.07.2007 – II ZR 232/05; II ZR 233/05).

Bei Einwegverpackungen ist es wieder anders. Sie sind zwar bepfandet und der Inverkehrbringer ist zweifelsfrei zu bestimmen (da Einweg), allderdings wird das Pfand nicht vom Hersteller selbst und mit dem Hintergrund der Rückführung zu ihm auferlegt, sondern weil es von gesetzlicher Seite her so verlangt wird (§ 9 VerpackV). Es bleiben Einwegverpackungen, die nach Rückgabe an einen Händler dem Recycling zugeführt werden. Dem Käufer bleibt selbst überlassen ob der die 25 Cent zurückhaben möchte oder die Packung selbst entsorgt.

würdest du einen euro mitnehmen wenn er auf der straße liegt oder gehört er dem besitzer?

bis zum einem Wert von 5€ darfst du deinen Pfund behalten. Deutsches Recht!

5 € auf welchen Zeitraum gesehen?

Eine derartige Regelung gibt es nicht.

Sicher darf man das, der Käufer hat sie weggeworfen und somit den Besitz abgegeben. Aber sowas ist asozial!

Entscheidender ist, dass er das Eigentum abgegeben hast.

Allein mit dem Besitz, hast man noch nicht das Recht am Eigentum. Besitzer bist du schon wenn du in einem Supermarkt einen Artikel in die Hand nimmst. Eigentümer aber erst nach dem Bezahlen.

Wobei man jedoch, streng genommen, auch noch zwischen Einweg und Mehrweg unterscheiden muss und bei letzterem nochmals zwischen Einheitsflaschen und Individualflaschen. Denn Individualflaschen, die meist einen geprägten Markenschriftzug oder -logo haben, sind und bleiben Eigentum des jeweiligen Unternehmens. Wer also eine solche Flasche kaputt macht ist streng juristisch schadenersatzpflichtig, da diese Flaschen nicht gekauft sondern nur gegen Abgabe des Pfands geliehen werden.

Findest du es sozial Flaschen einfach in die Umwelt zu werfen? Zumal Glasflaschen dann auch schonmal kaputt gehen und eine Gefahr für Tiere darstellen? Zudem ist es Umweltverschmutzung und ich finde es viel schlimmer, dass es Menschen gibt, die trotz des Pfands die Flaschen einfach in der Natur entsorgen.

Das machen mittlerweile so viele, da kräht keiner mehr danach.

Klar darfst du sie sammeln.